Textversion

Suchen nach:

Europarecht ist eine neue Rechtsquelle, die mit der Bildung der Europäischen Gemeinschaft entstand. Bis 1993 kam das Europarecht von der Europäischen Gemeinschaft (EG). Mit der Weiterentwicklung der Europäischen Gemeinschaft 1993 zur Europäischen Union (EU) gehört jetzt auch das Europarecht zur Europäischen Union (EU). Zur Unterscheidung vom (internationalen) Völkerrecht gilt das Recht der EU (EG) als supranationales Recht. Beim Völkerrecht bleiben die Entscheidungsbefugnisse bei den einzelnen Staaten. Die Mitgliedstaaten übertragen auf die EG/EU Hoheitsbefugnisse (Befugnisse des Staates): So entsteh das supranationale Europarecht. Durch eigene Organe und die eigene Ordnung der EG/EU wirkt die EU bei bestimmter Zuständigkeit rechtswirksam gegenüber den Mitgliedsländern. Aus Art. 24 Abs. 1 GG hat das Bundesverfassungsgericht begründet, dass europäisches Gemeinschaftsrecht Vorrang hat gegenüber dem innerstaatlichen Recht. Europarecht kann primäres Gemeinschaftsrecht oder sekundäres Gemeinschaftsrecht sein. Die Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft sind primäres Gemeinschaftsrecht; dies sind normale völkerrechtliche Verträge. Die Basis davon ist der EWG–Vertrag von Rom; (1957). Durch die Gründungsverträge sind diese Organe entstanden: der Ministerrat, die Europäische Kommission, das Europarlament und der Europäische Gerichtshof. Beschlüsse der Organe sind sekundäres Gemeinschaftsrecht.

Grundlegend wird im EWG–Vertrag bestimmt, dass der Ministerrat und die Kommission Verordnungen erlassen können. Artikel 189:
„Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen
verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedsstaat.“

Hierzu bleiben kritische Fragen offen u.a. nach der parlamentarischen Legitimation der Organe beim Erlass der Gesetze!

Rechtsquellen der Rechtsordnung
in der Bundesrepublik Deutschland

Geschriebenes
Recht: Verfassungsgesetz
einfaches Gesetz
Rechtsverordnung
Satzung
Sonderverordnung

Ungeschriebenes Recht: Naturrecht, Gewohnheitsrecht

Internationale Rechtsnormen: Völkerrecht, Europarecht

Tarifvertrag