Textversion

Suchen nach:

ALLGEMEINE STAATSLEHRE (ASTL)
Themen und Inhalte nicht wie im Staatsrecht Hauptinhalt im Staatsrecht: der konkrete Staat.
Allgemeine Staatslehre ist allgemein für alle Staaten mit Themen, die zutreffend sein sollten für alle Staaten: äußere Definition des Staates (völkerrechtlich); innere Definition des Staates: Entstehungsgründe; Untergang von Staaten; Staatsformen; Souveränität; Staatsangehörigkeit; Staat als Gebietskörperschaft, als Personalverband; Aufbau: Zentralismus, Föderalismus; Trennung von Kirche und Staat ---

ASTL wurde begründet und bereichert durch Lehren von Georg Jellinek, Max Weber und Franz Oppenheimer (Herrschaftssoziologie, Staatssoziologie), und durch Lehren zur Staatstheorie.

Zusammenfassend der Inhalt von STAATSRECHT
als Vergleich:
Das Staatsrecht ist nicht nur ein Teilgebiet der Rechtswissenschaft, sondern die konkrete juristische Darstellung des konkreten Staates mit dem Aufbau des Staates und der Organe, mit den Beziehungen untereinander und mit der Gesetzgebung (Staatsorganisationsrecht). Die Grundrechte und die grundlegenden rechtlichen Beziehungen zwischen dem Staat und den Bürgern sind zentraler Inhalt des Staatsrechts
STAAT: (status / lat./ = Zustand, Verfassung)Drei-Elemente-Lehre (Jellinek; Konvention von Montevideo) so nennt man die Zusammenfassung der drei definierenden Merkmale, die zum Staat gehören: Staatsvolk, Staatsgebiet (Territorium), Staatsgewalt (Regierung).
Bei der Entstehung ereignet sich oft keine juristische Legitimation, sondern es kann auch geschehen durch „Fakten setzen“. Eine Welt-Legislative zur Legitimierung auch für Staaten haben wir bis jetzt noch nicht. Der Rütli-Schwur war der Gründungsakt der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Mittelalter (hier also die Ausrufung des Staates). Zur Anerkennung eines Staates kommt es meist, wenn mehrere andere Staaten die Anerkennung erklärt haben. 192 Staaten sind voll anerkannt.
Legitimität (von lat. lex = Gesetz) Rechtmäßigkeit einer Staatsgewalt: Anerkennungswürdigkeit durch inhaltliche Werte, durch Bemühen um Wertvorstellungen. Der Unterschied dazu ist formale Gesetzmäßigkeit: Legalität.
Souveränität (von franz. souverainite’, lat. superanus= darüber befindlich, überlegen). Souveränität ist im Völkerrecht die Unabhängigkeit eines Staates von anderen Staaten (Souveränität nach außen) und die Selbstbestimmtheit bezüglich des eigenen staatlichen Wirkens (Souveränität nach innen). Durch zunehmende internationale, supranationale und globale Entwicklungen kommt es zu einem neuen Verständnis im Denken und in der Praxis von Souveränität. - Definitionsmerkmale nach Jean Bodin sind: Staatsvolk, Staatsgebiet und Souveränität.
Staatenbund: Ob dem Bund etwas von der Souveränität, also eine Kompetenz überlassen wird, entscheiden die einzelnen Staaten.
Bundesstaat: Die Gliedstaaten haben dem Bund ihre Souveränität abgegeben. Dadurch ist die Kompetenzkompetenz beim Bund: Über Kompetenzen an den Bund oder an die Gliedstaaten wird beim Bund entschieden.